Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) mit Kundeninformationen (Online-Shop)

Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.

1. Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der de-timing GmbH (nachfolgend wir/uns) und seinen Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben die geänderten Bedingungen schriftlich vereinbart.

2. Angebote und Leistungsbeschreibungen

Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.

3. Bestellung und Vertragsschluss

3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.

3.2. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [zum Warenkorb hinzufügen] in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über die Schaltfläche [ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN] gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren oder Leistungen ab. Daraufhin wird dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zugesandt, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer in einer zweiten E-Mail, den Auftrag bestätigt.

3.3. Wird die bestellte Ware nicht bis zum Fälligkeitstag vom Kunden bezahlt, treten wir vom Vertrag mit der Folge zurück, dass die Bestellung hinfällig ist und keien Lieferverpflichtung besteht.

3.4 Sollte der Kunde eine Stornierung des Auftrags wünschen, erfolgt dies auf Kulanzbasis. Im Falle einer Stornierung trägt der Kunde die Kosten, die bis zur Stornierung entstanden sind.

4. Eigentumsvorbehalt

4.1 Die gelieferte Ware bleibt unser Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung. Erlischt unser (Mit-)Eigentum durch Verbindung oder Vermischung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-)Eigentum des Kunden an der einheitlichen Sache wertanteilsmäßig (Rechnungswert) auf uns übergeht. Der Kunde verwahrt unser (Mit-)Eigentum unentgeltlich. Ware, an der uns (Mit-)Eigentum zusteht, wird im Folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet.

4.2 Unsere sämtlichen Eigentumsvorbehaltsrechte (einfacher, erweiterter oder verlängerter) erlöschen solange nicht, bis von einem anderen Kunden die von uns stammende Ware erworben wird, solange dieser Kunde die Ware bei uns nicht bezahlt hat. Dies gilt insbesondere für den Verkauf im Rahmen verbundener Unternehmen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen.

4.3. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden – insbesondere Zahlungsverzug – sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen und ggf. Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte zu verlangen. In der Rücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch uns liegt – soweit nicht § 503 BGB (Teilzahlungsgeschäft zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher) anzuwenden ist – kein Rücktritt.

4.4 Der Kunde ist aufgrund unseres Verlangens verpflichtet, uns seine Abnehmer uns zu benennen, ihnen die Abtretung mitzuteilen, uns die zur Geltendmachung unserer Rechte gegen den Abnehmer erforderlichen Auskünfte zu erteilen und Unterlagen auszuhändigen. Auch wir sind berechtigt, den Abnehmer unseres Kunden von der Abtretung zu benachrichtigen.

5. Nutzungsüberlassung

5.1 Versendung an den Kunden und Rücksendung an uns erfolgen im Auftrag und auf Rechnung des Kunden. Der Kunde trägt die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung in dem Zeitraum zwischen der Übergabe der zur Nutzung zu überlassenden Gegenstände an den Transporteur und der Rückgabe durch den Transporteur an uns. Der Kunde ist verpflichtet, unverzüglich bei der Anlieferung die gelieferte Ware auf Mängel zu prüfen. Wenn Mängel vorhanden sind, muss der Kunde sich diese vom Transportunternehmen bestätigen lassen. Uns muss die Schadensmeldungen unverzüglich und schriftlich (vorab per Telefax oder E-Mail) mitgeteilt werden. Der Kunde wird die beschädigte Ware inklusive des Verpackungsmaterials im ausgelierten Zustand zum Nachweis des Mangels aufbewahren.

5.2 Dem Kunden ist es nicht gestattet, Veränderungen an den überlassenen Gegenständen vorzunehmen.

5.3 Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden wegen bei Vertragsschluss vorhandener Mängel an den überlassenen Gegenständen, die wir nicht zu vertreten haben, sind ausgeschlossen.

6. Zahlungsbedingungen

6.1. Die Zahlung hat im Voraus ohne Abzug zu erfolgen. Zahlungen sind frei Zahlstelle an uns zu leisten.

6.2. Ein Zurückbehaltungsrecht und eine Aufrechnungsbefugnis stehen dem Kunden nur insoweit zu, wie seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

7. Versandbedingungen

7.1. Der Versand wird von uns realisiert und erfolgt auf Gefahr und Kosten des Kunden.

7.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung Versandkosten. Diese Kosten werden im Bestellprozess angezeigt. Die Versandkosten werden separat auf der Rechnung ausgewiesen.

8. Gewährleistung und Garantie

Die Gewährleistung wird entsprechend der gesetzlichen Vorschriften gewährt. Eine Garantie besteht bei den von uns gelieferten Waren nur dann, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde.

9. Haftung und Schadensersatz

9.1 Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche (im Folgenden: Schadensersatzansprüche) gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, werden auf die Höhe des Nettorechnungsbetrags aus dem betreffenden Gesamtvertragsverhältnis beschränkt.

9.2 Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z. B. in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.

9.3 Soweit die Haftung von uns ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

9.4. Sachmängelansprüche verjähren in 12 Monaten. Dies gilt nicht, soweit das Gesetz längere Fristen vorschreibt sowie in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung und bei arglistigem Verschweigen eines Mangels. Die gesetzlichen Regelungen über Ablaufhemmung, Hemmung und Neubeginn der Fristen bleiben unberührt.

9.5. Soweit dem Kunde nach den Ziffern 9.1 und 9.2 Schadensersatzansprüche zustehen, verjähren diese mit Ablauf der für Sachmängelansprüche geltenden Verjährungsfrist. Bei Schadensersatzansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Schifferstadt, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

10.2 Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

10.3 Sollte eine Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder in Teilen unvollständig sein oder werden, so bleiben die übrigen Klauseln der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Lücken in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Stand: 1. März 2021